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Honorarverträge
Formular zur Meldung der Honorarverträge an den Personalrat.
Berufliches Eingliederungs Management (BEM)
Handlungsleitfaden – BEM Teil I (05/2026)
Handlungsleitfaden – BEM Teil II (05/2026)
BEM Flyer (07/2026)
Auf Grund der vieler Nachfragen hier ein Artikel, in dem die Gesetzesänderungen vom Juni 2021 noch einmal gut zusammengefasst werden. Dies betrifft sowohl die Hinzuziehung eines Anwalts (als Vertrauensperson jetzt möglich) als auch die zeitliche Gültigkeit eines BEM (bei andauernder oder erneuter Krankheit wiederholt anzubieten).
Die Tücken des betrieblichen Eingliederungsmanagement
„Was bedeutet BEM?“
Das BEM umfasst alle Aktivitäten, Maßnahmen und Leistungen, die im Einzelfall zur Wiedereingliederung nach längerer Arbeitsunfähigkeit erforderlich sind.
Es sollen folgende Ziele erreicht werden:
- Überwindung der Arbeitsunfähigkeit
- Vorbeugung von erneuter Arbeitsunfähigkeit
- Erhalt des Arbeitsplatzes/Vermeidung von Berufs-/ Dienstunfähigkeit
Unterrichtsbesuche durch Schulleitung / Schulaufsicht
Unterrichtsbesuche werden von vielen Lehrkräften als unangenehm empfunden. Vielfach wird in ihnen sogar ein unzulässiger Eingriff in die Unterrichtspraxis und Erziehungsarbeit gesehen. Dies ist jedoch NICHT der Fall!
Der den Lehrkräften zustehende pädagogische Spielraum ist nicht unbegrenzt. Unterrichtsbesuche durch Schulleitung und Schulaufsicht dienen der Überprüfung, ob die Grenzen dieses Spielraums eingehalten werden.
Wie jeder Beschäftigte auch, haben es Lehrkräfte im Rahmen ihrer dienstlichen Pflichten daher zu akzeptieren, das ihre Arbeitsleistung durch Unterrichtsbesuche überprüft wird.
Lernmittelbefreiung
Informationen zum Umgang mit „LmB“ in der Statistik.
Für 2018/19 wird für die Zumessung Sprachförderung mit der LMB-Quote aus 2017/18 gerechnet. Damit gibt es die geforderte Planungssicherheit für Schulen und Schulaufsicht.
„Ausreißer-Schulen“ werden gesondert behandelt.
Auch die „Inkluions-Quartile werden mit den Daten aus 2017/18 berechnet.
Renteneintrittsalter
Beamte
Der Beamte tritt Kraft Gesetzes mit Ablauf des Schuljahres in den Ruhestand, in dem er das 65. Lebensjahr vollendet hat. Das 65. Lebensjahr vollendet jemand am Tag vor seinem 65. Geburtstag.
Tarifbeschäftigte
Bei Tarifbeschäftigten ist es so, dass das Arbeitsverhältnis Kraft Tarifvertrages mit Ablauf des Schulhalbjahres endet, in dem der Tarifbeschäftigte seine Altersgrenze erreicht.
Die Regelaltersgrenze ist zum Geburtsjahrgang 1946 = 65
ab 1947 bis 1958 = Steigerung um jeweils 1 Monat / Jahrgang
ab 1959 bis 1964 = Steigerung um jeweils 2 Monate / Jahrgang
so dass ab Geburtsjahr 1964 die Regelaltersgrenze 67 Jahre ist.
Näheres und weitere Beispiele sind im Vermerk vom 17.10.2011 ersichtlich.
Medikamentenweitergabe
Die Senatsverwaltung für Bildung Jugend und Familie hat eine “Handreichung Medikamentengabe” veröffentlicht.
Mit dieser Handreichung sollen
- den Schulleitungen und den Beschäftigten der rechtliche Rahmen aufgezeigt werden,
- die Möglichkeiten dargestellt werden, wie den betroffenen Schülerinnen und Schülern sowie ihren Erziehungsberechtigten geholfen werden kann.
Dazu wird unter Teil II die Rechtslage dargestellt, während Teil III organisatorische Hinweise zum Vorgehen enthält.
Ziel dieser Handreichung ist es auch, den Erziehungsberechtigten gegenüber darzustellen, wozu das pädagogische Personal an den Berliner Schulen in Bezug auf das Thema dienstlich verpflichtet ist und welche Aufgaben nur auf freiwilliger Basis übernommen werden können.