Stufenplan

Der Stufenplan wird zukünftig ein Anhang des Musterhygieneplans (MHP).
Die MHP´s befinden sich derzeit bei SenGPG und bei den BV zur Beteiligung.
Die finale Abstimmung erfolgt am Montag (02.08.) im Hygienebeirat, dann voraussichtlich am Dienstag (03.08.) Versand an die Schulen.
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Durchführung von Schulkonferenzen

Auf den Schulbetrieb findet § 13 Absatz 4, 6-7 InfSchMV als spezielle Vorschrift Anwendung.

Für die Schulen ist derzeit in der InfSchMV in Verbindung mit der Schul-Hygiene-Covid-19 VO noch keine Testpflicht als Zugangsvoraussetzung verankert.

Die Sitzung einer Schulkonferenz unterliegt daher nicht der allgemeinen Regelung zu Veranstaltungen nach § 9 Absatz 10 InfSchMV. Die Tests können daher nur freiwillig angeboten werden, eine Testpflicht für die Teilnahme an der Schulkonferenz besteht nicht.

Stand 08.04.2021
Britta Mech-Borgmann
II C 1.1